Habeck und Lindner einigen sich auf Rohstoff-Fonds: Eine Milliarde Euro für Deutschlands Unabhängigkeit
Nach monatelangen Diskussionen haben sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf die Einrichtung eines Rohstoff-Fonds geeinigt. Mit einem Volumen von einer Milliarde Euro soll der Fonds die Abhängigkeit Deutschlands von ausländischen Rohstofflieferungen, insbesondere aus China, verringern. Dies geht aus einem gemeinsamen Brief der beiden Ministerien an den KfW-Chef Stefan Wintels hervor.
Ein Schritt in Richtung Unabhängigkeit
Deutschland importiert einen Großteil seiner Rohstoffe aus dem Ausland, was das Land in eine gefährliche Abhängigkeit von anderen Staaten, speziell China, bringt. Der neue Rohstoff-Fonds soll diese Abhängigkeit mindern und die Resilienz der deutschen Wirtschaft stärken. Die staatliche Förderbank KfW wurde angewiesen, den Fonds aufzulegen, um gezielt Projekte zu fördern, die die Rohstoffversorgung absichern und die Lieferketten stabilisieren.
Streit um die Ausgestaltung des Fonds
In der Bundesregierung bestand grundsätzlich Einigkeit über die Notwendigkeit eines solchen Fonds. Dennoch verzögerte sich die Umsetzung aufgrund eines Streits zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium über die Details. Der zentrale Streitpunkt war, ob der Fonds nur Projekte mit Krediten oder auch mit Eigenkapital unterstützen sollte. Letzteres würde eine direkte staatliche Beteiligung an den Projekten bedeuten.
Nun steht fest: Der Fonds wird auch Eigenkapital bereitstellen. „Mit Eigenkapital für Projekte im In- und Ausland, vom Abbau über Weiterverarbeitung und Recycling, vollziehen wir einen Schritt nach, den andere Länder schon erfolgreich gegangen sind“, erklärte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) gegenüber dem „Handelsblatt“.
Deutschlands Rohstoffsituation
Deutschland importiert jährlich Rohstoffe im Wert von über 300 Milliarden Euro. Im Inland gibt es zwar Vorkommen an Steine- und Erden-Rohstoffen sowie speziellen Industriemineralen, doch bei vielen wichtigen Rohstoffen wie Erdöl, Erdgas, Steinkohle und Uran ist Deutschland stark auf Importe angewiesen. Auch bei Metallrohstoffen wie Eisenerz, Kupfer, Aluminium und Lithium besteht eine hohe Importabhängigkeit.
Potenzial im eigenen Land
Dennoch gibt es auch in Deutschland bedeutende Rohstoffvorkommen. So wurden in Brandenburg Vorkommen von 130 Millionen Tonnen Kupfererz nachgewiesen, und in Sachsen gibt es bedeutende Lithiumvorkommen. Diese Vorkommen könnten in Zukunft eine größere Rolle spielen, wenn die entsprechenden Abbauprojekte vorangetrieben werden.
Die Einrichtung des Rohstoff-Fonds ist ein wichtiger Schritt, um die Abhängigkeit von ausländischen Rohstoffen zu verringern und die deutsche Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen. In geopolitisch unruhigen Zeiten ist dies von großer Bedeutung, um die Stabilität und Sicherheit der Lieferketten zu gewährleisten.
Die Entscheidung, auch Eigenkapital zur Verfügung zu stellen, könnte sich als kluger Schachzug erweisen, um langfristig unabhängiger von internationalen Märkten zu werden und die heimische Rohstoffversorgung zu sichern. Es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich die Umsetzung des Fonds sein wird und welche konkreten Projekte gefördert werden. Klar ist jedoch, dass die Bundesregierung damit einen bedeutenden Schritt in Richtung wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Stabilität geht.
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