Groteske Parlamentsposse: Linken-Politiker Gysi profitiert von Anti-AfD-Manöver

Eine bemerkenswerte politische Ironie ereignet sich dieser Tage im Deutschen Bundestag: Ausgerechnet Gregor Gysi, langjähriger Protagonist der SED-Nachfolgepartei Die Linke, wird als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments eröffnen. Diese Entwicklung ist das unbeabsichtigte Resultat eines durchsichtigen politischen Manövers der etablierten Parteien gegen die AfD.

Demokratische Prinzipien nach Belieben verbogen

Der eigentliche Skandal liegt in der Vorgeschichte: Um zu verhindern, dass der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland als ältester Abgeordneter diese ehrenvolle Aufgabe übernehmen könnte, wurde 2017 kurzerhand die Geschäftsordnung des Bundestages geändert. Nicht mehr das Lebensalter, sondern die Dauer der Parlamentszugehörigkeit sollte fortan über das Amt des Alterspräsidenten entscheiden. Eine durchschaubare "Lex AfD", die man mit fadenscheinigen Argumenten zu rechtfertigen versuchte.

Politisches Kalkül schlägt fehl

Nun führt diese fragwürdige Regeländerung dazu, dass mit dem 78-jährigen Gysi ausgerechnet ein Vertreter der Linkspartei diese Position einnimmt - während der 84-jährige Gauland, dem diese Ehre eigentlich zugestanden hätte, außen vor bleibt. Die etablierten Parteien haben sich mit ihrem durchsichtigen Ausgrenzungsversuch einmal mehr keinen Gefallen getan.

Geschichte wiederholt sich als Farce

Diese Episode erinnert fatal an frühere erfolglose Versuche, unliebsame politische Konkurrenz durch Verfahrenstricks klein zu halten. Schon bei der PDS nach der Wiedervereinigung scheiterte diese Strategie kläglich. Auch bei der AfD zeigt sich nun: Demokratische Spielregeln lassen sich nicht beliebig biegen, ohne dass dies auf die Urheber solcher Manöver zurückfällt.

Ein Parlament im Niedergang

Die Tatsache, dass der Deutsche Bundestag zu solch durchsichtigen Tricks greifen muss, um missliebige Konkurrenz auszugrenzen, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unserer parlamentarischen Demokratie. Statt sich inhaltlich mit politischen Gegnern auseinanderzusetzen, werden lieber die Spielregeln nach Belieben geändert - ein gefährlicher Weg, der das Vertrauen in demokratische Institutionen weiter untergräbt.

Die Ironie der Geschichte will es nun, dass ausgerechnet ein Vertreter der SED-Nachfolgepartei von dieser undemokratischen Praxis profitiert. Ein deutlicheres Zeichen für den bedenklichen Zustand unseres Parlamentarismus lässt sich kaum denken.