Die Selbstauflösung eines Kanzlers: Olaf Scholz auf dem Weg ins politische Abseits

In einer Zeit, in der politische Führungskräfte mehr denn je unter Beobachtung stehen, scheint Bundeskanzler Olaf Scholz einen Kurs eingeschlagen zu haben, der ihn und seine Partei geradewegs in die politische Bedeutungslosigkeit führen könnte. Der renommierte Journalist Gabor Steingart analysiert in einem Gastbeitrag, dass Scholz, sollte er auf seinem gegenwärtigen Pfad verharren, die SPD in eine Krise stürzen könnte, aus der es kein Zurück gibt.

Steingart zieht Parallelen zu H.G. Wells' "Der unsichtbare Mann", in dem der Protagonist Griffin durch seine Experimente unsichtbar wird und nicht mehr zurückverwandeln kann. Ähnlich, so Steingart, verfahre Scholz mit seiner Politik: Er werde für seine Wähler immer unsichtbarer und riskiere, die SPD unter die kritische Marke von 10 Prozent zu drücken.

Die sieben Schritte in die Unsichtbarkeit

Steingart beschreibt sieben Schritte, die Scholz auf dem Weg seiner "Selbstauflösung" befolgt:

1. Die Ignoranz gegenüber Wählerängsten, insbesondere in Bezug auf Migration und die damit verbundenen gesellschaftlichen Herausforderungen.
2. Das Vernachlässigen des traditionellen Aufstiegsversprechens der SPD zugunsten einer Fokussierung auf den Ausbau des Sozialstaates für Nichtbeitragszahler.
3. Die Strangulierung der traditionellen Industrie durch eine Energiepolitik, die den energieintensiven Branchen das Leben schwer macht.
4. Das Ausbleiben von Sparmaßnahmen im eigenen politischen Umfeld, während die Kernwähler der SPD die Last tragen müssen.
5. Das Brechen von Versprechen und das Vorweisen von Erinnerungslücken, die die Glaubwürdigkeit des Kanzlers untergraben.
6. Die Diffamierung abgewanderter SPD-Wähler als Rassisten und Demokratieverächter.
7. Ein gefühlloser Kommunikationsstil, der die Distanz zwischen Regierung und Volk vergrößert.

Steingart warnt davor, dass diese Schritte nicht nur zu einer Entfremdung zwischen der SPD und ihrer Wählerschaft führen, sondern auch das politische Erbe der Partei gefährden könnten.

Ein Fazit mit düsteren Aussichten

Der Gastbeitrag schließt mit einem düsteren Fazit: Sollte Scholz die von Steingart aufgestellte "Gebrauchsanleitung zur Unsichtbarwerdung" weiter befolgen, könnte das Ziel, die SPD unter 10 Prozent zu drücken, bereits im kommenden Jahr erreicht werden. Eine Rückverwandlung, wie sie Griffin in Wells' Roman versuchte, scheint für Scholz und die SPD fast unmöglich.

Die politische Zukunft des Bundeskanzlers und seiner Partei steht somit auf dem Spiel. Es bleibt abzuwarten, ob Scholz die Warnsignale erkennt und seinen Kurs rechtzeitig ändert, oder ob er und die SPD den Weg in die politische Unsichtbarkeit weitergehen.

Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob die SPD und ihr Kanzler die Notwendigkeit einer Kurskorrektur erkennen oder weiterhin den Pfad der Selbstauflösung beschreiten, der sie in die politische Versenkung führen könnte.