Die Demokratie in Deutschland: Eine Kernschmelze?
Ein kritischer Blick auf die politische Landschaft Deutschlands offenbart eine beunruhigende Tendenz: Es scheint, dass ein großer Teil der politischen Klasse, bestehend aus Politikern und Medien, das Volk nicht mehr repräsentiert. Diese Entwicklung könnte eine Kernschmelze der Demokratie bedeuten, wenn sie nicht rechtzeitig gestoppt wird. Doch wer ist in der Lage, diese Entwicklung zu stoppen? Die Antwort ist ebenso einfach wie enttäuschend: Die Parteien selbst.
Vertrauensverlust in die Demokratie
Die jüngste Umfrage der Körber-Stiftung zeigt, dass mehr als die Hälfte der Deutschen kein oder nur wenig Vertrauen in die Demokratie haben. Vor zwei Jahren waren es noch weniger als ein Drittel. Diese Zahlen sind alarmierend. Die Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eher die Ausnahme in der Geschichte. Und auch in anderen Ländern, sogar in den USA, dem demokratischen Mutterland der Moderne, gerät die Demokratie auf populistische Abwege. Der Vertrauensverlust in Deutschland ist daher ein deutliches Warnsignal.
Die Rolle der Parteien
Die Parteien könnten eine Schlüsselrolle bei der Rettung der Demokratie spielen. Doch dafür müssten sie ihre selbstgefällige Herrschsucht überwinden und die Rolle einnehmen, die ihnen die Demokratie zubilligt: Mitwirkung an der Meinungsbildung – nicht mehr und nicht weniger. Leider scheint die Parteiendemokratie zur autokratischen Oligarchie ideologisch fixierter Besserwisser zu degenerieren. Eine Minderheit bestreitet seit Jahrzehnten erfolgreich einen Kulturkampf und fühlt sich legitimiert, die Zukunft des Landes gegen die Mehrheit zu bestimmen.
Auswirkungen auf die Gesellschaft
Die politischen Eliten werden zunehmend als abgehoben wahrgenommen. Die Bürger verlieren weniger ihr Vertrauen in die Demokratie als vielmehr in die herrschenden Verhältnisse, die sie zunehmend als undemokratisch empfinden. Wenn die Demokratie auf diese Weise unterhöhlt wird, ist es heuchlerisch, über die Gefährdung der Demokratie durch eine angeblich sich Extremen öffnenden Mitte zu klagen. Die wahrhaft Extremen sitzen am Kabinettstisch. Es entsteht der Eindruck, dass die Regierenden den Wandel selbst betreiben und beschleunigen, anstatt die Mehrheit der Bevölkerung behutsam im Wandel zu begleiten und Ängste zu nehmen statt zu schüren.
Schlussfolgerung
Es ist höchste Zeit, dass wir uns der Realität stellen: Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Und nur wir, das Volk, können sie retten. Aber dafür müssen wir uns unserer Verantwortung bewusst sein und die notwendigen Schritte einleiten. Nur so können wir verhindern, dass die Demokratie in Deutschland zu einer bloßen Fassade verkommt.
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