Der Fall C.J. Hopkins: Berliner Justiz im postpandemischen Wahn

Die Berliner Staatsanwaltschaft scheint keine Ruhe zu geben, wenn es um den US-Autor C.J. Hopkins geht. In einer Zeit, in der die Hauptstadt von Kriminalität geplagt ist, hat sich die Justiz auf Hopkins eingeschossen. Der Vorwurf: Verstoß gegen das NS-Kennzeichenverbot von 1968. Der Anlass: Ein Buchcover, das eine Gesichtsmaske vor dem Hintergrund eines Hakenkreuzes zeigt. Dieses Bild sollte die Besorgnis über die Parallelen zwischen dem Corona-Regime und dem NS-Regime ausdrücken.

Absurde Anklage

Die Anklage gegen Hopkins wirkt wie ein schlechter Scherz. Das Kennzeichenverbot von 1968 sieht vor, dass nur strafbar ist, wer NS-Symbole verwendet, „die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen“. Bei Hopkins' Buchcover war dies offensichtlich nicht der Fall. Dennoch verhängte die Berliner Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen ihn.

Erstinstanzlicher Freispruch

Im Januar dieses Jahres wurde Hopkins vom Amtsgericht Tiergarten freigesprochen. Die Richter kamen zu der naheliegenden Einsicht, dass „bei Berücksichtigung des mit der Verwendung der Maske verbundenen Texts ohne Weiteres“ erkennbar sei, „dass die Verbindung zum Nationalsozialismus in einem nachdrücklich ablehnenden Sinn hergestellt wird“. Die Posts von Hopkins dienten offensichtlich nicht der „Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes oder gar ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen“.

Hartnäckige Staatsanwaltschaft

Doch die Berliner Ankläger ließen nicht locker. Sie gingen in Berufung und bestehen darauf, dass „nicht erst beim Lesen des Bildtextes oder bei der Reflexion“ eine Distanz zur NS-Zeit deutlich werden dürfte. Am kommenden Montag wird deshalb eine weitere Verhandlung in dieser Farce stattfinden, die erneut vom Steuerzahler finanziert werden muss.

Missbrauch der Justiz

Es stellt sich die Frage, warum die Berliner Staatsanwaltschaft ihre Ressourcen auf einen derart fragwürdigen Fall verschwendet, während die Stadt von ernsthaften Problemen geplagt ist. Eigentlich müssten diejenigen, die diesen Missbrauch der Justiz zu verantworten haben, nicht nur ihrer Ämter enthoben werden, sondern auch noch für die Kosten dieses ganzen Irrsinns aufkommen.

Ein Symbol des postpandemischen Wahns

Der Fall Hopkins steht symbolisch für den postpandemischen Wahn, der in Deutschland um sich greift. Anstatt sich auf die wirklichen Probleme zu konzentrieren, wird die Justiz für politische Schauprozesse missbraucht. Es bleibt zu hoffen, dass die nächste Instanz diesem Treiben ein Ende setzt und Hopkins endgültig freispricht.

Diese absurde Hetzjagd zeigt einmal mehr, wie weit die deutsche Justiz von ihrem eigentlichen Auftrag entfernt ist. Es wird Zeit, dass sich die Verantwortlichen besinnen und die Justiz wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren.