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02.12.2023
14:32 Uhr

Cum-Ex-Affäre: Brisantes Dokument belastet Olaf Scholz

Cum-Ex-Affäre: Brisantes Dokument belastet Olaf Scholz

Die berüchtigten Gedächtnislücken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Cum-Ex-Skandal sind fast schon sprichwörtlich. Sogar Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) machte sich jüngst über sie lustig. Doch nun scheint ein bisher unbekanntes Dokument den Verdacht zu erhärten, dass Scholz' Vergesslichkeit in der Cum-Ex-Affäre rund um die Hamburger Warburg-Bank nur vorgeschützt sein könnte.

Ein belastendes Non-Paper

Es handelt sich um ein sogenanntes Non-Paper – ein Vermerk ohne Briefkopf, Datum und Unterschrift. Dieses Dokument, das der WELT AM SONNTAG vorliegt, wurde in der Leitungsabteilung des damals von Scholz geführten Finanzministeriums erstellt. Es diente zur Vorbereitung einer Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages am 9. September 2020. Im Fokus stehen drei Gespräche, die Scholz in seiner Funktion als Erster Bürgermeister von Hamburg in den Jahren 2016 und 2017 mit Vertretern der Bank geführt hatte.

Verdächtige Informationen

Das Papier enthält über zwei Absätze hinweg Informationen, wie sich Scholz in diesen Gesprächen verhalten habe – Informationen, die der Politiker damals nach eigener Aussage eigentlich nicht gehabt haben will. In der Ausschusssitzung selbst berief sich Scholz dann bei Fragen zu den Cum-Ex-Treffen auf seine Gedächtnislücken. „Konkrete Erinnerungen an die jeweiligen Treffen habe er nicht“, zitierte ihn das offizielle Protokoll.

Kritische Betrachtung

Es ist bemerkenswert, dass ein Bundeskanzler sich auf Gedächtnislücken beruft, wenn es um eine Affäre von solcher Tragweite geht. Man könnte fast meinen, dass hier ein Muster zu erkennen ist. Die Frage ist, ob das deutsche Volk einen Kanzler akzeptieren kann, der sich an wichtige Details einer solch gravierenden Angelegenheit nicht erinnern kann oder will. Hier scheint eine kritische Betrachtung der Situation dringend geboten.

Die Rolle der Edelmetalle

Während solche Skandale das Vertrauen in die Politik und das Finanzsystem weiter untergraben, gewinnen sichere Anlagen wie Gold und Silber an Bedeutung. Sie bieten Schutz vor politischen Unruhen und wirtschaftlichen Unsicherheiten. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Vorteile von Edelmetallen als sichere Anlageklasse erkennen und nutzen.

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