US und Israel planen Friedensgespräche für Gaza in Doha

Inmitten der anhaltenden Spannungen und des Krieges im Gazastreifen haben die USA und Israel beschlossen, Friedensgespräche in Doha zu führen. Diese Gespräche sollen an diesem Wochenende stattfinden und richten sich auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen, die seit Monaten ins Stocken geraten sind. Die Biden-Administration drängt auf eine Waffenruhe, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im nächsten Monat.

Hintergrund der Gespräche

Die Verhandlungen zwischen CIA-Chef Bill Burns und David Barnea, dem Leiter des israelischen Geheimdienstes Mossad, sind für Sonntag geplant. Es wird erwartet, dass diese Gespräche die ersten ernsthaften Diskussionen über einen Waffenstillstand seit August sein werden. Die jüngste Tötung von Yahya Sinwar, einem führenden Hamas-Mitglied und Drahtzieher des Angriffs vom 7. Oktober 2023, hat nach Ansicht der US-Regierung ein Zeitfenster für die Wiederbelebung der Gespräche eröffnet.

Ein neuer Ansatz

Die Biden-Administration schlägt eine kürzere, temporäre Waffenruhe vor, im Gegensatz zu dem mehrstufigen Abkommen, das ursprünglich angestrebt wurde. Dieses ursprüngliche Abkommen sah eine sechswöchige Pause der Feindseligkeiten vor, während der Hamas weibliche Gefangene, ältere Menschen und Verwundete im Austausch für hunderte palästinensische Gefangene freilassen sollte. Israel hätte sich aus allen bevölkerten Gebieten Gazas zurückgezogen, um in die zweite Phase der Verhandlungen überzugehen.

Reaktionen und Herausforderungen

Es bleibt unklar, wie die israelische Regierung unter Premierminister Benjamin Netanyahu oder die Hamas auf den neuen Vorschlag reagieren werden. Netanyahu hat in der Vergangenheit zusätzliche Bedingungen für ein Abkommen gestellt und damit die diplomatischen Bemühungen blockiert. Seit Juli hat sich die Lage weiter verschärft, als Israel seine Offensive gegen die Hisbollah intensivierte und deren Anführer Hassan Nasrallah tötete.

Politische Spannungen

Netanyahu erklärte nach Sinwars Tod, dass Israel entschlossen sei, alle Kriegsziele zu erreichen und die Sicherheitslage in der Region für kommende Generationen zu verändern. Mitglieder seiner rechtsgerichteten Koalition bestehen darauf, dass Israel den Krieg in Gaza fortsetzen sollte. Dennoch hat Netanyahus Büro am Donnerstag angekündigt, dass Barnea nach Doha reisen werde, um die verschiedenen Optionen für die Aufnahme von Verhandlungen über die Freilassung der Geiseln zu besprechen.

Hamas' Position

Hamas, die derzeit führungslos ist, bleibt bei ihrer Forderung, dass sie nur einem Waffenstillstand und der Freilassung der Geiseln zustimmen wird, wenn der Krieg beendet und die israelischen Truppen aus Gaza abgezogen werden. Ein "Führungsrat" der Hamas, zu dem auch Khalil al-Hayya, Sinwars Stellvertreter und Hauptverhandler in Doha, sowie andere hochrangige Beamte der Gruppe gehören, wird voraussichtlich die Entscheidungen der palästinensischen Militanten treffen.

Ausblick

Ein Diplomat, der über die Gespräche informiert wurde, sagte: "Die Vermittler sind ernsthaft und glauben, dass sie ein temporäres Abkommen erzielen können, das zu einer längeren Vereinbarung führen könnte." Dennoch bleiben die größeren Fragen für einen dauerhaften Waffenstillstand ungelöst.