Steuererhöhungs-Hammer der SPD: Bürger sollen für Rekordschulden bluten

Die Sozialdemokraten zeigen einmal mehr ihr wahres Gesicht: Statt den Gürtel enger zu schnallen, sollen die Bürger noch tiefer in die Tasche greifen. Mit einem radikalen Steuererhöhungspaket will die SPD die explodierenden Zinskosten für die Rekordverschuldung des Staates kompensieren. Ein Rundumschlag, der praktisch jeden Steuerzahler treffen würde.

Der große Griff in die Taschen der Bürger

Besonders pikant: Die Pläne der SPD sehen eine regelrechte Plünderung des Mittelstands vor. Der Spitzensteuersatz soll von 42 auf satte 47 Prozent angehoben werden. Zwar würde dieser erst ab einem Bruttojahreseinkommen von 83.000 Euro greifen - bisher lag die Grenze bei 66.800 Euro. Doch in Zeiten galoppierender Inflation bedeutet dies eine massive Mehrbelastung für Leistungsträger unserer Gesellschaft.

Totalangriff auf Kapitalanleger und Immobilienbesitzer

Auch Sparer und Anleger sollen zur Kasse gebeten werden. Die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge würde von 25 auf 30 Prozent steigen. Besonders dreist: Die bisher geltende zehnjährige Spekulationsfrist bei Immobilienverkäufen soll komplett wegfallen. Damit wären sämtliche Gewinne aus dem Verkauf nicht selbst genutzter Immobilien steuerpflichtig - egal wie lange sie im Besitz waren. Ein direkter Angriff auf die private Altersvorsorge vieler Deutscher.

Die Rückkehr der Vermögensteuer droht

Als wäre das nicht genug, liebäugeln die Genossen auch mit der Wiedereinführung der Vermögensteuer - ein fundamentaler Paradigmenwechsel in der deutschen Steuerpolitik. Bereits versteuertes Vermögen würde damit ein zweites Mal zur Kasse gebeten. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer steht ebenfalls auf der Agenda.

Union stemmt sich gegen Steuererhöhungspläne

Die Unionsfraktion lehnt diese Pläne kategorisch ab und spricht von einem eklatanten Bruch zentraler Wahlversprechen. Allein die zusätzliche Zinslast für bestehende Schulden beläuft sich im laufenden Jahr auf rund 1,5 Milliarden Euro - Tendenz stark steigend. Die neu beschlossenen "Sondervermögen" - nichts anderes als beschönigende Umschreibungen für neue Schulden - sind dabei noch gar nicht eingerechnet.

Fazit: Der Staat hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem

Anstatt den aufgeblähten Staatsapparat zu verschlanken und Einsparpotenziale zu nutzen, greift die SPD zum altbekannten Mittel der Steuererhöhungen. Eine Politik, die Leistungsträger bestraft und Eigenverantwortung untergräbt. Was wir stattdessen bräuchten, wären mutige Reformen zur Entlastung der Bürger und eine nachhaltige Reduzierung der Staatsausgaben.

In Zeiten, in denen viele Bürger ohnehin unter der Last der Inflation ächzen, sind weitere Steuererhöhungen der völlig falsche Weg. Sie gefährden den sozialen Frieden und treiben die Leistungsträger unserer Gesellschaft in die Resignation.