Scholz bekräftigt Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut die Wichtigkeit der Stationierung von US-Raketen in Deutschland betont. Diese Maßnahme sei notwendig, um Europa vor russischen Bedrohungen zu schützen und eine strategische Lücke zu schließen. Scholz machte diese Aussagen bei einem Truppenbesuch in Todendorf, Norddeutschland, wo das erste deutsche Mittelstrecken-Flugabwehrsystem IRIS-T SLM vorgestellt wurde.

Schutz Europas als oberste Priorität

Scholz argumentierte, dass Europa neben einer starken Luftverteidigung auch abstandsfähige Präzisionswaffen benötige. „Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige Präzisionswaffen – damit auf diesem strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland klafft“, sagte Scholz. Die Stationierung der US-Raketen sei daher ein notwendiger Schritt, bis Europa eigene Systeme entwickelt habe. Diese amerikanischen Raketen sollen ab 2026 in Deutschland stationiert werden.

Kritik und Reaktionen

Trotz Kritik, auch aus den Reihen der SPD, verteidigte Scholz die Entscheidung vehement. „Allen, die Zweifel haben an dieser Entscheidung, möchte ich sagen: Es geht uns dabei einzig und allein darum, mögliche Angreifer abzuschrecken. Es geht darum, den Frieden hier bei uns zu sichern und Krieg zu verhindern – und um nichts anderes“, stellte er klar. Nicht angemessen zu reagieren, wäre seiner Meinung nach fahrlässig.

Erfolgreiche Luftabwehr

Das IRIS-T-System, das in der Ukraine bereits erfolgreich eingesetzt wurde, zeigte eine beeindruckende Trefferquote von 95 Prozent. „In der Ukraine hat IRIS-T bis heute über 250 Raketen, Drohnen und Marschflugkörper abgeschossen und unzählige Leben gerettet“, sagte Scholz. Für die Bundeswehr wurden insgesamt sechs dieser Systeme bestellt, was einen bedeutenden Schritt für die Sicherheit Deutschlands und Europas darstellt.

Unterstützung für die Ukraine

Scholz bekräftigte auch die fortgesetzte Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Acht weitere Systeme IRIS-T SLM und neun verwandte Systeme IRIS-T SLS seien für die Ukraine verbindlich bestellt worden. Diese sollen teilweise noch in diesem Jahr geliefert werden, die restlichen ab 2025. Dies sei durch eine enorme Produktionssteigerung beim deutschen Hersteller Diehl Defence möglich geworden.

Deutschland als Hochtechnologiestandort

Verteidigungsminister Boris Pistorius hob hervor, dass die schnelle Beschaffung und Auslieferung der Systeme die Leistungsfähigkeit Deutschlands als Hochtechnologiestandort unterstreiche. „Wir zeigen, wie Beschaffung läuft, wenn Industrie und Truppe Hand in Hand arbeiten“, sagte Pistorius bei der Zeremonie in Todendorf.

Die Entscheidung zur Stationierung der US-Raketen und die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine sind klare Zeichen dafür, dass Deutschland sich seiner Verantwortung für die Sicherheit Europas bewusst ist und entschlossen handelt, um diese zu gewährleisten.