Robert Habeck erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD und BSW: Stimmenkauf im Internet?
In einer hitzigen Wahlkampfveranstaltung in Dresden, kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) heftige Anschuldigungen gegen die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhoben. Laut Habeck sollen beide Parteien sich von ausländischen Mächten finanzieren lassen und im Internet Stimmen kaufen.
Habecks scharfe Kritik
Bei seinem Auftritt im Dresdner Rundkino beschuldigte Habeck die AfD und das BSW, „Trollarmeen“ aufzubauen und sich im Netz Meinungen zu erkaufen. „Korrupt und gekauft ist niemand – im Unterschied zu AfD und BSW. Denn jeder weiß, dass die direkt aus Russland und aus Peking bezahlt werden“, so Habeck. Diese Aussagen fielen in einer Rede, die von vielen als Versuch gewertet wird, die desaströsen Umfragewerte der Grünen in den betroffenen Bundesländern zu relativieren.
Widerliche Methoden?
Habeck betonte, es sei legitim, verschiedene Meinungen zur Unterstützung der Ukraine zu haben. Doch „sich aber für seine Meinung bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, eine Meinung gekauft zu bekommen“, sei widerlich und gehöre sich nicht. Diese scharfe Kritik lässt vermuten, dass Habeck in den letzten Wochen des Wahlkampfs zunehmend unter Druck steht.
Verheerende Wahlergebnisse für die Ampelparteien
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen fielen für die Ampelparteien verheerend aus. In Sachsen kam die SPD auf lediglich 7,3 Prozent, die Grünen schafften es mit 5,1 Prozent gerade so in den Landtag, während die FDP nur auf 0,9 Prozent kam. Die AfD hingegen erreichte 30,6 Prozent und die CDU 31,9 Prozent. Das BSW wurde drittstärkste Kraft mit 11,8 Prozent.
In Thüringen setzte sich dieses Bild fort: Die AfD wurde mit 32,8 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der CDU mit 23,6 Prozent. Das BSW erreichte aus dem Stand 15,8 Prozent, während die SPD nur 6,1 Prozent und die Grünen mit 3,2 Prozent den Einzug in den Landtag verpassten. Die FDP erhielt 1,1 Prozent der Stimmen.
Kritische Stimmen und Forderungen nach Beweisen
Habecks Vorwürfe stießen auf scharfe Kritik und Skepsis. Viele forderten Beweise für seine Behauptungen. In den sozialen Medien und Kommentarspalten wurde Habeck vorgeworfen, sich in Verleumdung zu ergehen. Einige Kommentatoren stellten die Frage, ob Habeck selbst in der Lage sei, seine Anschuldigungen zu untermauern, oder ob dies lediglich ein verzweifelter Versuch sei, von den eigenen politischen Misserfolgen abzulenken.
Ein gespaltenes Land
Diese Vorwürfe und die darauf folgenden Reaktionen verdeutlichen einmal mehr die tiefe Spaltung innerhalb der deutschen Gesellschaft. Während die Grünen und andere etablierte Parteien zunehmend an Unterstützung verlieren, gewinnen Parteien wie die AfD und das BSW weiter an Boden. Dies könnte als Zeichen eines wachsenden Misstrauens gegenüber der aktuellen politischen Führung und ihrer Entscheidungen gewertet werden.
Es bleibt abzuwarten, ob Habeck in den kommenden Tagen und Wochen Beweise für seine schweren Anschuldigungen vorlegen kann. Andernfalls könnten diese Vorwürfe als Bumerang zurückkommen und seiner Partei weiteren Schaden zufügen.