Fed-Chef Powell trotzt Trump - Kongress sollte Zentralbank-Befugnisse drastisch einschränken

In einer bemerkenswerten Pressekonferenz des Federal Open Market Committee (FOMC) kam es zu einem spannungsgeladenen Moment, als Fed-Chef Jerome Powell gleich zweimal zu einer möglichen Amtsenthebung durch Donald Trump befragt wurde. Seine Antworten ließen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Powell zeigt sich unnachgiebig gegenüber Trump

Auf die direkte Frage, ob er auf Trumps Aufforderung hin zurücktreten würde, antwortete Powell mit einem klaren "Nein". Auch eine mögliche "Degradierung" - also die Entfernung als Vorsitzender bei gleichzeitigem Verbleib im Board of Governors - wäre laut Powell "gesetzlich nicht zulässig". Diese selbstbewusste Haltung wirft die Frage auf, mit welcher Berechtigung nicht gewählte Technokraten wie Powell eine derart unangreifbare Position für sich beanspruchen.

Die Macht der Federal Reserve muss beschnitten werden

Während die rechtliche Situation bezüglich einer Amtsenthebung durch den Präsidenten tatsächlich komplex erscheint, hat der Kongress eindeutig die Befugnis, Powell zu entfernen oder die Zentralbank sogar komplett abzuschaffen. Statt die Fed als unantastbare Institution zu behandeln, sollten dringend folgende Reformen umgesetzt werden:

• Verbot jeglicher Vermögenskäufe durch die Fed
• Abschaffung des "dualen Mandats" zur Maximierung der Beschäftigung
• Strikte Begrenzung der Befugnisse zur Zinsmanipulation

Der Mythos der Fed-Unabhängigkeit

Die viel beschworene "Unabhängigkeit" der Federal Reserve ist nichts als eine Illusion. Historisch betrachtet hat die Fed stets eng mit der Regierung zusammengearbeitet - sei es bei der Kriegsfinanzierung, der Aufhebung des Goldstandards oder der Finanzierung von Staatsdefiziten. Die vermeintliche Autonomie wurde nie genutzt, um staatliche Ausgaben wirksam zu begrenzen.

Die wahre Priorität der Fed liegt darin, die Interessen der Bankenelite zu schützen. Inflation wird bereitwillig in Kauf genommen, solange sie dem Bankenkartell nutzt.

Zeit für grundlegende Reformen

Der Kongress sollte seine verfassungsmäßigen Befugnisse nutzen und die Federal Reserve wieder unter demokratische Kontrolle bringen. Die derzeitige Machtfülle nicht gewählter Zentralbanker ist mit demokratischen Prinzipien unvereinbar. Eine Reform des Federal Reserve Act wäre ein wichtiger erster Schritt, um die ausufernde Macht der Notenbank einzudämmen und sie wieder dem Primat der Politik zu unterstellen.