Corona aufarbeiten, bevor die AfD es tut: BSW-Politiker flutet Senat mit Anfragen

Alexander King vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich zum Ziel gesetzt, die Corona-Politik der vergangenen Jahre intensiv aufzuarbeiten. Unterstützt wird er dabei von einem Gesundheitsexperten. Was treibt die beiden Männer an?

Ein Abend in Spandau

Ein Dienstagabend im Mai, kurz vor der Europawahl. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat zu einer Veranstaltung in ein Stadtteilzentrum nach Spandau geladen. Alexander King, BSW-Politiker, lässt seinen Blick durch die Stuhlreihen schweifen. Das zentrale Thema des Abends: Krieg und Frieden. Doch eine Frau aus dem Publikum zieht eine Parallele zur Corona-Zeit und beklagt einen ausgrenzenden Diskurs. Diese Worte finden Zustimmung bei King und den Anwesenden.

Forderung nach einem Untersuchungsausschuss

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert die Aufarbeitung der Corona-Politik und hat dies in seinen Wahlprogrammen verankert. Sahra Wagenknecht selbst möchte einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einrichten, um die Zeit der Grundrechtseinschränkungen zu beleuchten. Ein Bürgerrat, wie ihn Kanzler Olaf Scholz vorschlägt, reicht dem BSW nicht aus.

Erfahrungen während der Pandemie

Viele Anhänger und Mitglieder des BSW berichten von einseitiger Berichterstattung und einschneidenden staatlichen Maßnahmen während der Pandemie. Die Corona-Zeit wirkt nach, auch viele Monate später – das hört man immer wieder in Gesprächen mit BSW-Politikern und im Parteiumfeld.

Eine Welle von Anfragen erreicht den Berliner Senat

Alexander King hat in den letzten Monaten mehrere schriftliche Anfragen an den Berliner Senat verfasst, um politische Missstände aufzudecken. Zehn seiner Anfragen betreffen die Zeit der Pandemie und das Infektionsgeschehen. So wollte er beispielsweise wissen, wie viel der Aufbau des Corona-Behandlungszentrums auf dem Berliner Messegelände gekostet hat. Die Antwort: rund 45 Millionen Euro.

Besonders Kinder waren von Maßnahmen betroffen

King betont, dass besonders Kinder von den Maßnahmen betroffen waren, obwohl es für viele Einschränkungen keine ausreichende Datengrundlage gab. „Wenn man Grundrechte entzieht, muss man gute Gründe dafür haben“, sagt er. Die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung teilt mit, dass sie die Corona-Politik aufarbeiten wolle, um zukünftige Krisen besser bewältigen zu können.

Alexander King hat einen Experten an seiner Seite

King wird von Wolfgang Albers unterstützt, einem Arzt und ehemaligen gesundheitspolitischen Sprecher der Linken im Berliner Parlament. Albers kritisierte während der Pandemie das teure Corona-Behandlungszentrum auf dem Berliner Messegelände und mahnte, die Politik solle aus dem „Panikmodus“ herausfinden.

„Wer beriet den Senat in der Pandemie?“

King hat eine noch nicht beantwortete Anfrage an die Regierung gestellt, in der er wissen möchte, welche Wissenschaftler oder „Experten“ den Berliner Senat während der Pandemie beraten haben. Diese Anfrage zeigt die „Schärfe“, die King bei der Aufarbeitung der Pandemie-Politik anstrebt.

Alexander King und das Bündnis Sahra Wagenknecht wollen die Corona-Politik aufarbeiten, bevor die AfD dies tut. Sie fordern parlamentarische Untersuchungsausschüsse, um Verantwortung und Verantwortlichkeiten klar zu benennen. Die Aufarbeitung der Pandemie-Politik ist entscheidend, um aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und zukünftige Krisen besser zu bewältigen.