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08.02.2025
20:53 Uhr

Bürokratie-Abbau à la Trump: Wie der Ex-Präsident mit Musks Hilfe den "Deep State" aufmischt

In der deutschen Medienlandschaft schrillen wieder einmal die Alarmglocken. Der Grund: Donald Trump und Elon Musk wagen es tatsächlich, den aufgeblähten Verwaltungsapparat der US-Regierung einer gründlichen Durchleuchtung zu unterziehen. Die üblichen Verdächtigen in den Redaktionsstuben wittern sogleich einen "Staatsstreich" und den Untergang der amerikanischen Demokratie.

Wenn Beamte sich wichtiger nehmen als den Präsidenten

Besonders interessant ist die selektive Wahrnehmung vieler Medien: Während sie Musks "Department of Government Efficiency" (DOGE) als gefährliche Schattenregierung brandmarken, werden aufmüpfige Beamte, die sich ihrem gewählten Präsidenten widersetzen, als heldenhafte Widerstandskämpfer glorifiziert. Dabei wird geflissentlich übersehen, dass diese Verwaltungsangestellten - im Gegensatz zum Präsidenten - von niemandem demokratisch legitimiert wurden.

Der tiefe Staat wehrt sich mit Händen und Füßen

Besonders deutlich wird die Problematik am Beispiel der US-Entwicklungshilfebehörde USAID. Dort hätten sich Mitarbeiter nach Aussage des geschäftsführenden Leiters Marco Rubio schlichtweg geweigert, präsidiale Anordnungen umzusetzen. Stattdessen wurden eigenmächtig weiter Zahlungen getätigt - ein klarer Fall von Insubordination, der die tiefsitzenden Probleme im Verwaltungsapparat offenlegt.

Frischer Wind statt verstaubter Bürokratie

Die Kritiker mokieren sich darüber, dass Musk junge Tech-Experten von Unternehmen wie Tesla oder SpaceX in die Ministerien holt. Diese würden mit Schlafsäcken bewaffnet Tag und Nacht die Regierungsarbeit durchleuchten. Doch genau dieser frische Blick von außen könnte der entscheidende Faktor sein, um verkrustete Strukturen aufzubrechen.

Warum sollten ausgerechnet jene Beamten, die seit Jahrzehnten Teil des Problems sind, plötzlich Teil der Lösung werden?

Demokratie bedeutet Umsetzung des Wählerwillens

Trumps radikaler Ansatz mag nicht jedem gefallen. Doch er wurde genau dafür gewählt: Als Außenseiter sollte er den Washingtoner Sumpf trockenlegen. Dass dabei auch mal die Kettensäge angesetzt wird statt nur behutsam mit der Feile zu arbeiten, war den Wählern durchaus bewusst. Dies als "undemokratisch" zu bezeichnen, verdreht die Tatsachen ins Gegenteil: Gerade die Durchsetzung des Wählerwillens gegen eine sich selbst ermächtigende Bürokratie ist Ausdruck gelebter Demokratie.

Die hysterischen Reaktionen der etablierten Kräfte zeigen vor allem eines: Trump und Musk haben offenbar einen wunden Punkt getroffen. Wer jahrzehntelang in behaglicher Routine die Steuergelder der Bürger verwaltet hat, wehrt sich naturgemäß gegen Transparenz und Effizienz. Doch genau diese überfällige Reformation des Staatsapparats haben die amerikanischen Wähler bestellt - und genau das wird nun geliefert.

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